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   BSG, 19.12.2014 - B 7 AY 8/14 B   

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https://dejure.org/2014,44173
BSG, 19.12.2014 - B 7 AY 8/14 B (https://dejure.org/2014,44173)
BSG, Entscheidung vom 19.12.2014 - B 7 AY 8/14 B (https://dejure.org/2014,44173)
BSG, Entscheidung vom 19. Dezember 2014 - B 7 AY 8/14 B (https://dejure.org/2014,44173)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Begriff der grundsätzlichen Bedeutung; Anforderungen an das Beschwerdevorbringen; Formulierung einer klärungsbedürftigen und klärungsfähigen Frage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff der grundsätzlichen Bedeutung; Anforderungen an das Beschwerdevorbringen; Formulierung einer klärungsbedürftigen und klärungsfähigen Frage

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 08.02.2007 - B 9b AY 1/06 R

    Asylbewerberleistung - Sozialhilfe nach längerer Aufenthaltsdauer -

    Auszug aus BSG, 19.12.2014 - B 7 AY 8/14 B
    Das werde in der Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 8.2.2007 (B 9b AY 1/06 R - BSGE 98, 116 = SozR 4-3520 § 2 Nr. 1) bereits angedeutet und sei zu bejahen.

    Zur Begründung der Klärungsbedürftigkeit beziehen sie sich auf die Rechtsprechung des mittlerweile nicht mehr zuständigen 9b-Senats des BSG (BSGE 98, 116 [BSG 08.02.2007 - B 9b AY 1/06 R] RdNr 14 = SozR 4-3520 § 2 Nr. 1).

  • BSG, 17.06.2008 - B 8/9b AY 1/07 R

    Asylbewerberleistung - Analogleistung - rechtsmissbräuchliche Beeinflussung -

    Auszug aus BSG, 19.12.2014 - B 7 AY 8/14 B
    Um die grundsätzliche Klärungsbedürftigkeit nachvollziehbar zu machen, hätte dargelegt werden müssen, dass bzw warum sich die formulierten Fragen zur Auslegung von Bescheiden (vgl dazu nur BSGE 101, 49 [BSG 17.06.2008 - B 8/9b AY 1/07 R] RdNr 11 = SozR 4-3520 § 2 Nr. 2) gleichwohl noch stellen.
  • BSG, 29.11.1989 - 7 BAr 130/88

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde, Abweichung

    Auszug aus BSG, 19.12.2014 - B 7 AY 8/14 B
    Eine Divergenz läge nur vor, wenn das LSG einen tragenden abstrakten Rechtssatz in Abweichung von einem tragenden abstrakten Rechtssatz des BSG, des Bundesverfassungsgerichts oder des Gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes aufgestellt hätte; eine Abweichung wäre aber erst dann zu bejahen, wenn das LSG diesen Kriterien - wenn auch unter Umständen unbewusst - widersprochen, also andere rechtliche Maßstäbe entwickelt hätte (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 67).
  • BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung

    Auszug aus BSG, 19.12.2014 - B 7 AY 8/14 B
    Die Frage, ob das Berufungsgericht in der Sache richtig entschieden hat, eröffnet die Revision jedoch nicht (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7).
  • BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75

    Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast -

    Auszug aus BSG, 19.12.2014 - B 7 AY 8/14 B
    Der Beschwerdeführer muss daher anhand des anwendbaren Rechts sowie unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung - ggf sogar des Schrifttums - angeben, welche Rechtsfrage sich stellt, dass diese noch nicht geklärt ist, weshalb eine Klärung dieser Rechtsfrage aus Gründen der Rechtseinheit oder der Fortbildung des Rechts erforderlich ist und dass das angestrebte Revisionsverfahren eine Klärung erwarten lässt (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17 und § 160a Nr. 7, 11, 13, 31, 39, 59 und 65).
  • LSG Schleswig-Holstein, 09.04.2014 - L 9 AY 30/11

    Sozialgerichtliches Verfahren - Streitgegenstand - Asylbewerberleistung -

    Auszug aus BSG, 19.12.2014 - B 7 AY 8/14 B
    L 9 AY 30/11 (Schleswig-Holsteinisches LSG).
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